2019 | Sophie Meyer-Hamme, Stephan Fritzsche, Wilfried Hartmann

Darstellung des Erfüllungsaufwands im Rahmen der Erstellung eines Verordnungsentwurfs zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung zu der Haltung von Sauen im Deck- und Abferkelbereich

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Sachsen-Anhalt hat am 24. November 2015 über die Auslegung des § 24 Absatz 4 der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung geurteilt. Danach müssen Kastenstände so beschaffen sein, dass jedes Schwein ungehindert aufstehen, sich hinlegen, den Kopf ausstrecken und in Seitenlage die Gliedmaßen ausstrecken kann.

Am 28. Mai 2019 hat die Bundesregierung einen Referentenentwurf zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung vorgelegt. Dieser Entwurf greift das Urteil mit auf und formuliert für die Haltung von Sauen entsprechend höhere Tierschutzstandards. Im Vorfeld hat das KTBL auf Wunsch des Bundeministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) den mit der neuen Verordnung einhergehenden Erfüllungsaufwand ermittelt, also die Investitionskosten (€/Sau), die sich einmalig durch die derzeit diskutiert Regelung ergeben würden.


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