Anwendung des Bauplanungsrechts - Konsequenzen für Stallbauvorhaben

KTBL-Heft 122

Darmstadt, 2018, 60 S., 9 Euro, ISBN 978-3-945088-56-2, Best.-Nr. 40122

Die Nutztierhaltung steht seit einigen Jahren in der gesellschaftspolitischen und
dieser folgend auch der rechtspolitischen Diskussion. Welche Auswirkungen hat die
Beschränkung der planungsrechtlichen Zulassung größerer landwirtschaftlicher
Betriebe, speziell die Gesetzesnovelle 2013, auf die betroffenen Betriebe und die
Entwicklung der Nutztierhaltung in Deutschland? Hilfestellungen aus diesem Heft
können den mit Genehmigungsverfahren für Stallbauten befassten Verwaltungen
und Entscheidungsträgern Argumente für ihre Entscheidungen liefern.
Der Gesetzgeber hat nun zunächst mit dem BauGB-Änderungsgesetz die
Möglichkeit für baurechtlich gewerbliche Tierhalter im Außenbereich bauen zu
dürfen, inhaltlich auf Anlagen beschränkt, die unterhalb der einer
Umweltverträglichkeits-Vorprüfungspflicht auslösenden Grenze liegen. Hiervon
betroffen sind im Wesentlichen Schweine- und Geflügelhaltungsbetriebe,
eingeschränkt auch Rinderhaltungsbetriebe.
Eine zentrale Konsequenz dieser Gesetzesänderung ist die gestiegene Bedeutung
der baurechtlichen Abgrenzung der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung von der
gewerblichen Nutztierhaltung. Gleichwohl soll dieses Heft aus agrarstruktureller,
nicht aus gesellschafts- oder rechtspolitischer Sicht helfen, den Blick für die hohe
Bedeutung planungsrechtlicher Regelungen auf die Entwicklung der Nutztierhaltung
in Deutschland zu schärfen.
Das 60-seitige Heft ist für 9 €, als Download für 7 €, beim Kuratorium für Technik
und Bauwesen in der Landwirtschaft (KTBL) e.V. erhältlich. Bestellungen bitte online
über die Website www.ktbl.de oder per E-Mail an vertrieb(at)ktbl(dot)de.

 

KTBL-Presse-Information vom 29. Mai 2018 als TXT- oder DOCX-Datei.

 

© Kuratorium für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft e.V. (KTBL) | Bartningstraße 49 | 64289 Darmstadt | Kontakt: Andrea Trinoga | Tel.: 06151 7001-125 | V.i.S.d.P.: Dr. Martin Kunisch